Die Kooperation zwischen Europa und Kasachstan wird diesen Herbst durch die Modernisierung des Handels- und Investitionsbereiches und die Paraphierung des Abkommens vertieft.
In der kasachischen Hauptstadt Astana fanden im September die Verhandlungen der Europäischen Union und der Republik Kasachstan über den Abschluss eines erweiterten Partnerschaftsabkommens statt. Laut kasachischem Außenminister Yerlan Idrisov endeten die Verhandlungen mit positiven Ergebnissen. Es werde nun intensiv daran gearbeitet, den Entwurf des Abkommens im Rahmen der bevorstehenden Verhandlungen in eine finale Übereinstimmung für beide Parteien weiterzuentwickeln.
„Das neue Abkommen wird durch einen allumfassenden Charakter geprägt sein, es wird die reife und paritätische Partnerschaft zwischen der EU und Kasachstan widerspiegeln, die nicht nur auf den gemeinsamen Interessen, sondern auch auf gemeinsamen Werten, gegenseitigem Verständnis und Respekt beruht. Das Abkommen soll als solide Grundlage dienen, um die Partnerschaft Kasachstans mit Staaten der EU auf ein noch höheres Niveau zu heben“, so der kasachische Außenminister. Die Paraphierung des Abkommens sei noch in diesem Herbst geplant.
„Roadmaps“ und sektorale Vereinbarungen
Ein Schlüsselelement des neuen Abkommens sei ein modernisierter Handels- und Investitionsbereich, der die Aussicht des kasachischen WTO-Beitritts, die Entwicklung der Zollunion bzw. der Eurasischen Wirtschaftsunion berücksichtige. Von Seiten der EU und Kasachstan sei zudem die Einigung erzielt worden, dass in Ergänzung zum neuen Abkommen, künftig auch „Roadmaps“ und sektorale Vereinbarungen für die vertiefende Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen ausgearbeitet und abgeschlossen werden sollen. Außenminister Idrisov erwähnte in diesem Zusammenhang die von Präsident Nursultan Nasarbajew konzipierte „Strategie 2050“. Eine besondere Bedeutung würden vor diesem Hintergrund eine Zusammenarbeit in den Bereichen Innovationen, Wissenschaft, Bildung und Konkurrenzfähigkeit einnehmen.
Im Rahmen des Treffens wurden zudem Fragen zur Liberalisierung des Visumsverfahrens mit der EU oder auch die Unterstützung der Aufnahme Kasachstans als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 2017 bis 2018 behandelt. Auf Grund der intensivierten Beziehungen zwischen Kasachstan und den EU-Staaten rücke die Zusammenarbeit im Bereich der Vereinfachung des Visumsverfahrens verstärkt in den Vordergrund.
