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Kasachstans politisches System
10 Fragen und Antworten liefern Ihnen einen Einblick in Kasachstans Politik und erläutern, welche Person für Wirtschaft, Innovation oder Technologie die Zuständigkeit übernimmt, wie die Verwaltung funktioniert und welche Aufgaben das Parlament wahrnimmt.
Lesen Sie hier die Antworten auf die häufigsten 10 Fragen.
- Seit wann ist Kasachstan ein unabhängiger und souveräner Staat?
Am 25. Oktober 1990 erklärte sich Kasachstan innerhalb der UdSSR für unabhängig und am 16. Dezember 1991 erlangte Kasachstan seine Unabhängigkeit von der UdSSR. Dezember 1991 erlangte Kasachstan diese Unabhängigkeit von der UdSSR. Seitdem gilt der 16. Dezember als Nationalfeiertag.
TIPP: Auch die kasachische Botschaft feiert alljährlich den Unabhängigkeitstag in Wien.
Wissenswertes: 1991 war Österreich, unter Bundeskanzler Franz Vranitzky das erste Land, das diplomatische Beziehungen zu dem neuen Staat Kasachstan aufnahm und die ersten Kreditlinien eröffnete.
- Worauf basieren grundlegenden Prinzipien des Staates?
Die Grundlage der kasachischen Republik bildet die Verfassung. Seit Kasachstans Unabhängigkeit wurden zwei Verfassungen angenommen: Die erste im Jahre 1993 und die zweite im Jahre 1995. Von 1990 bis 1993 wurde die Republik aufgebaut und basierte bis dahin auf sowjetischen Gesetzen. Am 28. Januar 1993 wurde die erste Verfassung des unabhängigen Kasachstans angenommen. Aufgrund des tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, der im Land stattfand, wurde am 30. August 1995 die derzeitige Verfassung vom Volk angenommen und trat am 4. September 1995 in Kraft. In den Jahren 1998 und 2007 wurden Änderungen vorgenommen, um die Verfassung den Bedürfnissen des Landes anzupassen.
- Was sind die grundlegenden Prinzipien des Staates?
Die Republik Kasachstan versteht sich als demokratischer, weltlicher Rechts- und Sozialstaat, dessen höchste Werte der Mensch, sein Leben, seine Rechte und Freiheiten sind. Die grundlegenden Prinzipien für das Wirken der Republik sind gesellschaftliches Einvernehmen und politische Stabilität, eine Wirtschaftsentwicklung zum Wohle des gesamten Volkes, kasachischer Patriotismus, die demokratische Entscheidung über die wichtigsten Fragen des Lebens des Staates, die die Abstimmung der landesweiten Referendum oder im Parlament einschließt. (Art. 1 Verf.).
- Was sind die Pflichten und Aufgaben des Präsidenten?
Kasachstan ist ein Einheitsstaat mit präsidialer Regierungsform, in der die einzige Quelle der staatlichen Macht das Volk selbst ist. Das Volk wählt seinen Präsidenten in allgemeiner, freier, geheimer und gleicher Abstimmung für eine Dauer von 5 Jahren.
Der Präsident ist das Staatsoberhaupt, die höchster Repräsentant des Staates und hat wie in über 63 Ländern der Welt mit präsidialer Regierungsform weitgehende Befugnisse und Vollmachten:
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- Bestimmung der strategischen Innen- und Außenpolitik Kasachstans;
- Ernennung des Kandidaten für das Amt des Premierministers und Entlassung des Premierministers;
- Bestimmung der Regierungsstruktur auf Vorschlag des Premierministers;
- Berufung der Außen-, Innen-, Verteidigungs- und Justizministers;
- Berufung und Entlassung des Vorsitzenden der Nationalbank, des Generalstaatsanwalts, des Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsausschusses mit Zustimmung des Senats;
- Verabschiedung von Erlassen und Verfügungen, in Einklang mit der Verfassung und den Gesetzen der Republik, mit Verbindlichkeit auf dem gesamten Territorium;
- Berufung der Akime der Gebiete sowie Astanas und Almatys mit Zustimmung der örtlichen Maslichate.
Ende Januar 2017 kündigte der kasachische Präsident Nasarbajew eine Gesetzesänderung an, wonach 40 Präsidialbefugnisse der Regierung und dem Parlament übertragen werden. Demnach soll das Parlament künftig eine zentrale Rolle bei der Regierungsbildung erhalten.
- Wer ist der aktuelle Präsident von Kasachstan?
Nursultan Nasarbajew wurde am 24. April 1990 vom kasachischen Parlament zum Präsidenten der Sowjetrepublik gewählt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde er am 1. Dezember 1991 bei den ersten direkten Präsidentschaftswahlen im unabhängigen Kasachstan mit 98,7% der Stimmen für fünf Jahre bestätigt. Nach seiner ersten Amtszeit wurde er am 29 April 1995 mit 95% gewählt. Am 10. Januar 1999 erhielt Präsident Nasarbajew 79,7% der Stimmen (durch eine Verfassungsänderung: sieben Jahre Amtszeit)
Am 4. Dezember 2005 erreichter er 91,6% der Stimmen (eine Verfassungsänderung kürzte die Amtszeit wieder auf fünf Jahre)
Am 3. April 2011 wurde Nasarbajew mit 95,5% der Stimmen im Amt bestätigt. Am 26. März 2015 erhielt Präsident Nasarbajew 97,5 % der Stimmen und bedankte sich für das "überwältigende Vertrauensvotum".
Wissenswertes: Nasarbajew besuchte im September 2004 Österreich und traf sich mit Bundespräsident Heinz Fischer. In diesem Zusammenhang wurden von der damaligen Außenministerin Benita Ferrero-Waldner und dem kasachischen Amtskollegen Kassymschomart Tokajew bilaterale Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung sowie zu einer wirtschaftlichen, landwirtschaftlichen, ökologischen, industriellen, technischen und technologischen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Bei einem erneuten Besuch in Österreich im Oktober 2012 betonte Präsident Nasarbajew die wirtschaftliche Stärke seines Landes. Am österreichisch-kasachischen Wirtschaftsforum nahmen rund 250 österreichische und 50 kasachische Unternehmen teil. Bundesminister Mitterlehner und Kasachstans damaliger Vizepremier Aset Isekeschev zeichneten zudem eine "Road Map" über die Prioritäten und Ziele der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
- Wer ist der aktuelle Premierminister von Kasachstan?
Baqytschan Saghyntajew wurde am 13. Oktober 1963 geboren, ist ein Politiker der NUR OTAN Partei und seit dem 8. September 2016 Premierminister Kasachstans.
- Wer besetzt das Amt des aktuellen Außenministers von Kasachstan?
SE Kairat Abrdakhmanov ist seit dem 28. Dezember 2016 Außenminister der Republik Kasachstan. Zuvor war er Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York und in Wien.
- Was ist die Aufgabe des kasachischen Parlaments?
Das Parlament ist das höchste Vertretungsorgan der Republik Kasachstan und hat gesetzgebende Funktionen.
Das Parlament besteht aus zwei Kammern: dem Oberhaus (Senat) und dem Unterhaus (Maschilis).
Im Oberhaus sitzen 47 Senatoren, zwei aus jedem der vierzehn kasachischen Gebiete, zwei aus Almaty, der Stadt mit republikanischer Bedeutung, und zwei aus der Hauptstadt der Republik. Fünfzehn Senatoren werden für eine Legislaturperiode von sechs Jahren vom Präsidenten berufen, um die Vertretung nationaler, kultureller und wichtiger gesellschaftlicher Interessen zu gewährleisten.
Der Senat ist zuständig für die:
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- Wahl und Entlassung der Richter und des Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs;
- Zustimmung zur Ernennung des Generalstaatsanwaltes sowie der Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsausschusses und der Nationalbank;
- Aufhebung der Immunität des Generalstaatsanwaltes und des Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs;
Wissenswertes: Der Vorsitzende des Senats ist Tokajew Kassjm-Jomart. Während seiner politischen Laufbahn hatte er bereits die Funktion des Premierministiers und des Außenministers der Republik Kasachstan inne.
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- Das Unterhaus besteht aus 107 Abgeordneten, von denen 98 nach Parteilisten und neun von der Versammlung des Volkes Kasachstans gewählt werden. Eine Legislaturperiode dauert 5 Jahre. Das Maschilis ist unter anderem zuständig für die:
- Behandlung von Gesetzesinitiativen
- Zustimmung zum vorgeschlagenen Premierminister
- Ankündigung der turnusmäßigen Präsidentschaftswahl der Republik
- Anklage des Präsidenten im Falle von Hochverrat
- Aussprache des Misstrauens gegenüber der Regierung
- Einforderung von Berichten der Regierung
Wissenswertes: Der Vorsitzende des Maschilis ist Dschakupov Kabibulla. Vor dieser Aufgabe besetzte er unter anderem das Amt des Akim von Westkasachstan und des ersten Vizeministers des Ministeriums für Transport und Kommunikation.
Senat und Maschilis führen gemeinsam eine Reihe von Befugnissen aus:
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- Änderungen und Ergänzungen der Verfassung
- Budgetplanung
- Einsatz der Streitkräfte
Wissenswertes: Seit der Verfassungsänderung 2007 gibt es eine gesellschaftliche Kammer im Parlament. Sie versammelt Vertreter von NGOs und Parteien und fördert den Dialog mit den BürgerInnen. Außerdem arbeitet sie an der Verbesserung von Gesetzesentwürfen. Die Vertreter der gesellschaftlichen Kammer können an den Sitzungen der Ausschüsse des Maschilis teilnehmen sowie Runde Tische, Seminare und Konferenzen organisieren.
- Wie setzt sich die Regierung Kasachstans zusammen?
Die Regierung übt die Exekutivgewalt in der Republik Kasachstan aus und wird auf Vorschlag des Premierministers bestellt. Sie ist in ihrer Tätigkeit dem Präsidenten der Republik sowie in den von der Verfassung vorgesehenen Fällen dem Maschilis und dem Senat rechenschaftspflichtig.
Die Regierung
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- erarbeitet die Schwerpunkte der Sozial-, Wirtschafts-, und Verteidigungspolitik und organisiert deren Umsetzung;
- bringt Gesetzesentwürfe in das Maschilis ein und gewährleistet deren Ausführung;
- leitet die Tätigkeit von Ministerien, Staatsausschüssen und weiteren zentralen Exekutivorganen.
Wissenswertes: Im August 2014 gab es die größte Regierungsumstrukturierung in der Geschichte Kasachstans. Es wurde eine neue Regierungsstruktur, bestehend aus 12 Ministerien und 30 Komitees, beschlossen. Diese Struktur ersetzt die bisherige, -welche- besteht aus 17 Ministerin, 9 Agenturen, 54 Komitees und 272 Abteilungen. Ziel der Reform ist es, eine Vereinfachung der Strukturen zu erreichen, sowie den Verwaltungsapparat zu minimieren.
Seit dem 02. April 2014 ist Karim Massimov Premierminister von Kasachstan.
Eine besonders tragende Rolle wird das Ministerium für nationale Wirtschaft spielen, welches das Ministerium für Wirtschaft und Haushaltsplanung, das Ministerium der Regionalentwicklung, das Statistikamt, das Amt zur Monopolregelung, das Amt zum Schutz der Konkurrenz und das Amt für Verbraucherschutz vereint. Am 6. August wurde Erbolat Dosyaev zum Minister für nationale Wirtschaft ernannt.
- Wie funktioniert die Verwaltung Kasachstans?
Kasachstan besteht aus 14 Gebieten und den Städten mit republikanischer Bedeutung Astana und Almaty. Die Stadt Baikonur bildet einen eigenständigen Distrikt.
Diese Gebiete und Städte verfügen über eigene Akimate - die Exekutivorgane - und Maslichate - die Vertretungsorgane.
An der Spitze eines Akimats steht der Akim, der den Präsidenten und die Regierung Kasachstans in seinem Gebiet vertritt. Somit sichert er die Umsetzung der nationalen Regierungspolitik in Übereinstimmung mit den lokalen Interessen und Bedürfnissen. Insbesondere ist das Akimat für die Planung und Umsetzung des lokalen Haushaltes, die Verwaltung des öffentlichen Eigentums und die Regionalentwicklung zuständig.
Die Abgeordneten der Maslichate werden in freien und gleichen Wahlen von der Bevölkerung des jeweiligen Gebiets oder der Stadt für fünf Jahre gewählt. Sie vertreten die Anliegen der Bevölkerung im Einklang mit den Gesetzen der Republik Kasachstan. Dafür legen die Abgeordneten Maßnahmen fest und kontrollieren deren Umsetzung. Insbesondere sind die jeweiligen Maslichate für die lokalen Wirtschafts- und Sozialprogramme zuständig.
Kasachstans Wirtschaft
10 ausgewählte Punkte erläutern Geschäftsmöglichkeiten in Kasachstan, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Kasachstan sowie das internationale Netzwerk vor Ort.
Lesen Sie hier die Antworten auf die häufigsten 10 Fragen.
- Sind die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Kasachstan stabil?
Das Exportvolumen von Österreich nach Kasachstan beträgt in etwa 300 Millionen Euro und das Importvolumen rund 1,3 Milliarden Euro. Somit ist Kasachstan auf Platz 18 der über 120 Staaten, mit denen Österreich Handelsbeziehungen unterhält (gemessen am Import).
- Welche Abkommen gibt es zwischen Österreich und Kasachstan?
Österreich und Kasachstan pflegen seit der Unabhängigkeit von Kasachstan gute Kontakte. Diese sind durch eine Reihe von Abkommen gestärkt.
- 19.02.1992: Communiqué über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen
- 26.04.1993, in Kraft seit 01.04.1994: Luftverkehrsabkommen
- 03.08.1993: Kooperationsabkommen im Bahntransport
- 10.09.2004: Abkommen über die wirtschaftliche, landwirtschaftliche, ökologische, industrielle sowie technologische Zusammenarbeit
- 10.09.2004, in Kraft seit 01.03.2006: Doppelbesteuerungsabkommen
- 12.01.2010, in Kraft seit 21.12. 2012: Investitionsschutzabkommen
- 22.10.2012: Abkommen über Straßentransport
- Welche Steuern sind in Kaschstan zu entrichten?
- Wie entwickelt sich die Wirtschaft in Kasachstan?
Seit dem Jahr 1999 betrug das Wirtschaftswachstum im Schnitt 9,3%. Kasachstan wurde jedoch sehr stark von der globalen Krise getroffen. Laut der WorldBank könnte Kasachstan Ende des Jahres 2017 eventuell auf das Niveau von 2014 kommen.
- Welches sind die Geschäftsmöglichkeiten in Kasachstan?
Das BIP setzt sich laut der Nationalen Statistikagentur Kasachstans wie folgt zusammen:
In diesem Zusammenhang bieten sich für österreichische Unternehmen eine Vielzahl von Geschäftsmöglichkeiten.
Zudem wies die Inflationsrate in den vergangenen Jahren eine rückläufige Tendenz auf. 2013 sank die Inflation auf 4,8%. Aufgrund der Währungsabwertung im Februar 2014 dürfte diese Tendenz jedoch gestoppt worden sein. Am 11.12.2014 hat die kasachische Nationalbank den Tenge um 19 % gegenüber dem US-Dollar abgewertet. Der neue Korridor liegt bei 252 (+/- 3 Tenge) für einen Euro.
Staatshaushalt:
Das Budgetdefizit lag 2013 bei 2,1 % im Verhältnis zum BIP. Für das Jahr 2014 rechnet die Regierung mit einem Minus von 2,3 Prozent.
- Gibt es ein internationales Netzwerk von Firmen vor Ort?
In Kasachstan gibt es 349.000 juristischen Personen, davon befinden sich ca. 303.000 in privater Hand. Unter diesen privaten Unternehmen gibt es in etwa 10.500 Joint Ventures mit ausländischen Firmen. Zudem sind ca. 18.300 Unternehmen, die sich zu 100% in ausländischer Hand befinden, in Kasachstan aktiv. (Stand 01.08.2014, der Agentur für Statistik laut SC RK 03-2007 Kriterien).
Viele dieser Unternehmen sind im Rohstoffsektor aktiv!
Wissenswertes: Heute gibt es in der Republik mehr als 25.000 Staatseinrichtungen und Staatsunternehmen, Aktiengesellschaften und GmbHs, die überwiegend auf den gleichen Märkten arbeiten wie Privatunternehmen.
Um Konkurrenzfähigkeit aufzubauen, ist eine Verminderung der Staatsteilnahme bis zum Niveau der entwickelten Länder vorgesehen. Dies soll durch Privatisierung von Staatsunternehmen und Einrichtungen mit staatlicher Teilnahme erfolgen.
Am 31. März 2014 präsentierte Kasachstans Regierung eine Liste von 782 Unternehmen, welche privatisiert werden sollen.
- Welche Vorteile bringt Kasachstans Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion?
Dank der Eurasischen Wirtschaftsunion kann über Kasachstan ein stabiler Markt mit 170 Mio. Personen, der 15% der gesamten festen Erdoberfläche umfasst, ergründet werden.
Hier gibt es eine Vielzahl von Chancen in den Sektoren: Gas- und Ölproduktion, Metallurgie, Maschinenbau, Landwirtschaft und Infrastruktur.
- Welchen Platz nimmt Kasachstan im Ranking der bestentwickeltsten Staaten der Welt ein?
Im Jahr 1997 wurde „Die Strategie 2030“ entworfen, um Kasachstan als selbstbewussten Global Player mit beeindruckenden ökonomischen Kennziffern der Welt zu präsentieren. Bereits 2014 erreichte Kasachstan das Ziel, zu den 50 meistentwickelt Ländern zu gehören (189 Länder). Nun hat sich Kasachstan ein neues Ziel gesetzt: die Top 30!
In Zahlen:
- Wird Kasachstan weiter im Ranking nach oben klettern?
Durch eine intensive Förderung des Unternehmertums, der Entwicklung der Infrastrukturentwicklung, der Diversifizierung der Wirtschaft und neue soziale Modelle soll Kasachstan bis 2050 zu den 30 meistentwickelt Staaten der Welt gehören.
Chancen für österreichische Unternehmen:
• Beteiligung des Staates an der Volkswirtschaft bis zum Jahr 2020: 15% des BIP (entspricht dem Niveau der OECD);
• Liberalisierung des Unternehmertums und Aufwertung des privaten Sektors
• Privatisierung von 782 staatlichen Unternehmen, um mehr Raum für Konkurrenz und Effizienz zu schaffen;
• Neue Energiepolitik: Fokussierung auf erneuerbare Energien;
• Errichtung eines modernen Bildungs- und Gesundheitssystems.
- Welche Ressourcen können in Kasachstan gewonnen werden?
In Kasachstan sind viele Ressourcen gelagert. Hauptförderungskapazitäten für Eisenerz befinden sich in den Gebieten Kostanai und Karaganda;
Kupfererz in Aktobe, Kostanai und Ostkasachstan;
Zinkbleierz in den Gebieten Karaganda und Ostkasachstan;
Manganerz im Gebiet Karaganda;
und Chromerz im Gebiet Aktobe.
Außerdem ist Kasachstan ein großer Förderer von Gold und Uran.
Laut Angaben der staatlichen Investitionsagentur Kasachstans besitzt das Land folgende Anteile den Weltreserven - Chromerze (30%), Manganerze (25%), Eisenerze (10%), Kupfer (10%), Zink (13%). Weiters gibt es noch große Vorkommen Uran, Phosphor, Wolfram, Blei, Bauxit, Gold und Titan.
Strategische Kommunikation 
Unterstützung von kulturellen Initiativen